Die renommierte Kanzlei Pitkowitz & Partners, deren Schwerpunkt in den Bereichen Konfliktlösung und Immobilienrecht liegt, unterstützt im Rahmen eines unentgeltlichen Pro Bono Projektes die rechtssichere Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten in Österreich.
Über die „Alt-Schotten“, die Vereinigung ehemaliger Schottengymnasiasten, wurden Partner Dr. Nikolaus Pitkowitz und Associate Mag. Konstantin Nagaev (selbst beide Altschotten) auf geflüchtete ukrainische Familien aufmerksam, die aufgrund des andauernden Kriegs ihr Heimatland verlassen mussten und für einige Monate im Benediktushaus des Schottenstifts versorgt und untergebracht wurden. „Menschen in einer solch prekären Lage zu unterstützen, sehen wir nicht nur als unsere Verpflichtung, sondern vor allem als Selbstverständlichkeit an“, so Praxisgruppenleiter Nikolaus Pitkowitz überzeugt.
Insgesamt 23 Personen, größtenteils Frauen, Kinder und Pensionisten aus verschiedenen Teilen der Ukraine, waren im Gästehaus des Schottenstifts untergebracht, wo ihnen nicht nur Obdach und Verpflegung, sondern allen voran medizinische und psychologische Hilfe, ein Deutschkurs und vor allem viel Herzenswärme geschenkt wurde. Ermöglicht wurde dies durch die besonders tatkräftige Initiative von Pater Christoph Merth OSB, Abt Nikolaus Poch OSB, weiteren Mitarbeiter:innen des Schottenstifts sowie durch Spenden der Alt-Schotten.
Nun ist ein weiterer Schritt gelungen: inzwischen konnten für alle im Benediktushaus aufgenommenen Geflüchteten Wohnungen gefunden werden.
Pitkowitz & Partners berät dabei neben dem Schottenstift auch die österreichischen Wohnraumspender durch Wohnrechtsberatung, Vertragserstellung, sowie in Fragen rund um die staatliche Förderung der ukrainischen Vertriebenen betreffend der Grundversorgung in Österreich. Doch die Kanzlei steht nicht nur in rechtlichen Belangen allen Beteiligten zur Seite, sondern unterstützt auch bei der Kommunikation zwischen den ukrainischen Familien, dem Schottenstift und den Wohnraumspendern bei den vielfältigen Herausforderungen, die sich nach einer Kriegsflucht stellen.
Die Wohnraumspende an Vertriebene aus der Ukraine findet meist in Form einer sog. Bittleihe (Prekarium) statt. Dieser Vertrag unterscheidet sich von der Miete zunächst durch die Unentgeltlichkeit und jederzeitige, freie Widerrufbarkeit, und räumt Wohnraumspendern eine hohe Flexibilität ein: bei rechtskonformer Vereinbarung besteht kein Kündigungsschutz, einem Verzug bei der Liegenschaftsräumung kann mit einer Besitzstörungsklage begegnet werden. Der Wohnraum kann daher exakt so lange gespendet werden, wie er entbehrt werden kann. Bei der konkreten Ausgestaltung des Vertrages ist jedoch Achtsamkeit geboten, um durch die mögliche Anwendbarkeit des Mietrechtsgesetzes und die Auswirkungen der Wohnraumspende auf die steuerliche Behandlung der Wohnung bei (künftiger) Vermietung unerwünschte nachteilige Ergebnisse für den Wohnraumspender und die ukrainischen Familien zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere drei zu beachtende „Fallen“: von ukrainischen Familien zu übernehmende Kosten, Ausgestaltung der Widerrufbarkeit und die den Wohnraumspender möglicherweise treffende Steuerlast. Bei der Formulierung des Vertragstextes und der wechselseitigen Verpflichtungen ist somit Sorgfalt geboten, um auch im Rahmen privater Initiativen Rechtssicherheit für den Wohnraumspender und die ukrainischen Familien gewährleisten zu können.
„Wir wollen den ukrainischen Familien in einer ohnedies schwierigen Lage unter die Arme greifen, und jenen Personen, die ihnen Obdach bieten wollen, durch unsere juristische Expertise die Zweifel nehmen“ schildert Nikolaus Pitkowitz das Pro Bono Projekt. „Es ist für die Wenigsten eine Gewöhnlichkeit, eine vertriebene Familie aufzunehmen. Unser Einsatz soll dazu beitragen, dass dies jedem Wohnraumspender so einfach wie möglich fällt“.
Pitkowitz & Partners, mit Sitz in Wien, bildet eines der größten Konfliktlösungs-Teams des Landes und gilt seit Jahren als eine der führenden Dispute- und Immobilienrechts-Praxen in Österreich. Mit der erfolgreichen Vertretung hochkarätiger Mandanten, die sich über eine Vielzahl von Branchen erstrecken, hat sich das Team vor allem international einen großen Namen gemacht. Pitkowitz & Partners erzielt regelmäßig in allen repräsentativen Rankings Top-Platzierungen und ist in der renommierten „GAR 100“-Rangliste unter den weltweit führenden Kanzleien angeführt.
